BMU-Pressedienst Nr. 196/18
Berlin, 10. Oktober 2018
Insektenschutz/Biologische Vielfalt
Umweltministerin Schulze schlägt Maßnahmen gegen das Insektensterben vor
Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellt heute ihre
Maßnahmenvorschläge für das im Koalitionsvertrag vereinbarte
„Aktionsprogramm Insektenschutz" vor. Im Zentrum ihrer Vorschläge
stehen ein grundlegender Wandel beim Fördersystem für die Landwirtschaft
und beim Umgang mit Pestiziden. Nach einer Phase der
Öffentlichkeitsbeteiligung will die Ministerin einen überarbeiteten
Vorschlag innerhalb der Bundesregierung abstimmen und ins Kabinett
einbringen.
Bundesumweltministerin Schulze: „Das Insektensterben zu stoppen, ist eine
zentrale politische Aufgabe unserer Zeit. Wenn wir dem Insektensterben
nicht bald Einhalt gebieten, gefährden wir nicht nur unsere Vogelwelt und
die Natur insgesamt, sondern auch unsere Landwirtschaft und andere
Wirtschaftszweige. Wir sind auf die Leistungen der Insekten angewiesen. Um
das Insektensterben aufzuhalten, brauchen wir mehr Lebensraum für
Insekten, weniger Pestizide und eine klügere Agrarförderung. Das heißt:
Wir sollten eine Landwirtschaft fördern, die den Insekten nicht schadet,
sondern ihr Überleben ermöglicht." Eine Chance hierfür biete die
laufende Reform der EU-Agrarförderung, der Gemeinsamen Agrarpolitik
(GAP).
Daneben zielen die Vorschläge des Umweltministeriums auf eine grundlegende
Änderung im Umgang mit Pestiziden. „Wenn wir Insektenschutz ernst
meinen, müssen wir den Einsatz von Pestiziden aller Art deutlich
verringern", so Ministerin Schulze. Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat
gefährden nachweislich die biologische Vielfalt. Die Bundesregierung
hatte sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt den Glyphosateinsatz
grundsätzlich zu beenden.
Darüber hinaus will das Bundesumweltministerium den Einsatz von
Pflanzenschutzmitteln generell umwelt- und naturverträglicher gestalten.
Im Zulassungsverfahren und in der Zulassungspraxis von
Pflanzenschutzmitteln soll der Insektenschutz gestärkt werden.
Zulassungen sollen künftig daran geknüpft werden, dass es Schutzflächen
für Biodiversität gibt. In ökologisch besonders schutzbedürftigen
Bereichen soll es Anwendungsverbote geben. Weitere Vorschläge zielen auf
Gesetzesänderungen zum Schutz von Gewässerrandstreifen, zur
Unterschutzstellung von Biotopen wie artenreichem Grünland und Regelungen
zur Eindämmung der Lichtverschmutzung ab.
Die Maßnahmenvorschläge des BMU werden auf dem 9. Nationalen Forum zur
biologischen Vielfalt mit zentralen Akteuren diskutiert. Zugleich startet
ein vierwöchiger Online-Dialog. Schulze: „Es ist mir wichtig, den
Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu bieten, meine Vorschläge zu
kommentieren und ihre eigenen Ideen einzubringen. Ein wirksamer Schutz der
Insekten und ihrer Vielfalt kann nur als gemeinsame Kraftanstrengung
gelingen. Deshalb hoffe ich, dass sich möglichst viele Menschen an
unserem Online-Dialog beteiligen."
Die Ergebnisse aus Online-Dialog und Diskussionsveranstaltungen werden in
den Entwurf des Gesamtprogramms einfließen, der dann innerhalb der
Bundesregierung abgestimmt wird. Im Frühsommer 2019 soll das
„Aktionsprogramm Insektenschutz" im Kabinett beschlossen werden.
Online-Dialog zu den Maßnahmenvorschlägen:
https://dialog.bmu.de/insektenschutz
Informationen des BMU zum Insektenschutz: www.bmu.de/insektenschutz
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Regine Zylka (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Stephan Gabriel
Haufe, Maren Klein, Andreas Kübler und Nina Wettern
Telefon: 030 18 305-2010
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