Pressedienst Nr. 200/18
Berlin, 16. Oktober 2018
Gewässerschutz/Wasserwirtschaft
Svenja Schulze startet Nationalen Wasserdialog
„Wir müssen unseren Umgang mit Wasser in Zeiten des Klimawandels und
neuer Schadstoffe überdenken"
Wie Deutschland seine gute Trinkwasserqualität langfristig erhalten und
den ökologischen Zustand seiner Gewässer verbessern kann, will die
Bun-desregierung von nun an im Rahmen des Nationalen Wasserdialoges
klä-ren. Zu seiner Eröffnung erklärt Bundesumweltministerin Svenja
Schulze: „Die Wasserwirtschaft in Deutschland steht vor neuen
Herausforderungen: Starkregenereignisse, besonders trockene Sommer und ein
enormer Sanie-rungs- und Anpassungsbedarf der teils jahrzehntealten
Abwasser- und Trinkwasserinfrastruktur erfordern neue Lösungen und
Herangehenswei-sen. Diese Mamutaufgabe können wir nicht ohne einen
intensiven Aus-tausch und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Länder und
Kommunen, sowie der Wasserwirtschaft und der Zivilgesellschaft
meistern."
Deutschland hat eine gute Ausgangssituation. Die Trinkwasserqualität ist
eine der bes-ten weltweit; die meisten Badegewässer erhalten die Note
sehr gut oder ausgezeich-net; dank Kläranlagen und mehr Umweltschutz in
Unternehmen ist die Wasserqualität in den letzten 30 Jahren in den
Flüssen deutlich besser geworden.
Zugleich hat sich die Problemlage geändert. Der zunehmende Klimwandel,
neue Stoffe-inträge aus Medikamenten oder Pflanzenschutzmitteln oder der
Verlust natürlicher Flussläufe wie Ufer und Auen führen zu einem
Artenrückgang in Gewässern und beein-trächtigen die Wasserqualität.
Gemeinsam mit Bund, Ländern und weiteren Akteuren geht das
Bundesumweltministe-rium diese Probleme mit verschiedenen Maßnahmen
bereits an: mit der Klimaanpas-sungsstrategie, dem Spurenstoffdialog oder
dem Hochwasserschutzprogramm. Ziel ist es nun eine umfassende nationale
Wasserstrategie zu erarbeiten, die den Schutz der Wasserressourcen
langfristig garantiert und auf einem breiten gesellschaftlichen Dialog
basiert.
Svenja Schulze: „ Wir wollen lebendige Flüssen und Seen, Wasser in guter
Qualität und Menge und ausreichend Schutz vor Extremwetter. Dafür
brauchen wir auch in Zukunft eine funktionierende Wasserwirtschaft und
einen nachhaltigen und sorgsamen Umgang mit unseren Wasserressourcen und
unseren Gewässern. Dies sicher zu stellen, ist Auf-gabe des Nationalen
Wasserdialoges."
Der Nationale Wasserdialog ist zunächst auf zwei Jahre ausgelegt und
richtet sich vor-nehmlich an Fachleute unterschiedlicher Disziplinen. In
dem Dialogprozess sollen kon-krete Maßnahmenvorschläge erarbeiten
werden, um den Belastungen der Gewässer besser zu begegnen, die
Potentiale technischer Innovationen auszuloten und die deut-sche
Wasserwirtschaft wettbewerbsfähig zu halten. Die Ergebnisse sollen als
Basis für die geplante Erarbeitung einer nationalen Wasserstrategie durch
das BMU dienen.
Der Nationale Wasserdialog ist auch Teil der Aktivitäten in Deutschland im
Rahmen der Wasserdekade der Vereinten Nationen, die am 22. März 2018
offiziell gestartet wurde, um weltweit durch Dialoge, Bewußtseinsbildung,
Informationsvermittlung und Kapazi-tätsaufbau die Umsetzung der in der
2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung enthal-tenen globalen Wasserziele
zu unterstützen.
Weitere Informationen unter:
https://www.bmu.de/wasserdialog/
Hintergrundinformation: Nationale Wasserdialog
Die deutsche Wasserwirtschaft steht vor neuen und komplexer werdenden
Herausfor-derungen: Klimawandel, demografische Entwicklungen,
Landnutzungsänderungen, technologische Neuerungen und verändertes
Konsumverhalten bringen umfassende Veränderungen mit sich, die nicht
allein durch branchenspezifische oder lokale Maß-nahmen bewältigt werden
können. Zudem führen neue politische Rahmenbedingun-gen, wie
beispielsweise der EU-Haushalt oder Änderungen in der gemeinsamen
Agrar-politik zu anderen Schwerpunkten und Herausforderungen.
Die deutsche Wasserinfrastruktur ist auf Versorgungssicherheit und
Langfristigkeit aus-gerichtet. Auch die aquatischen Ökosysteme reagieren
oftmals sehr langsam auf ge-änderte Rahmenbedingungen, wie die
Verringerung von Stoffeinträgen. Gleiches gilt für Maßnahmen der
Daseinsvorsorge zum Schutz von Leben und Gütern vor
Hochwas-serkatastrophen oder Dürren, die der weit vorausschauenden
Planung bedürfen und mit erheblichen finanziellen Investitionen verbunden
sind.
Vor diesem Hintergrund initiiert das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und nukleare Sicherheit gemeinsam mit dem Umweltbundesamt im
ersten Jahr der UN-Wasserdekade den „Nationalen Wasserdialog". In dem
Dialogprozess geht es darum, aus-gewählte zukünftige Entwicklungen der
Wasserwirtschaft und angrenzenden Wirt-schaftsbereichen zu diskutieren und
Handlungsoptionen zu entwickeln. Gemeinsam mit den beteiligten Akteuren
aus Wirtschaft, Verwaltung, Praxis, Interessensvertretungen und
Wissenschaft sollen wesentliche Maßnahmen identifiziert werden, die
darauf aus-gerichtet sind, mit den sich ändernden Bedingungen umgehen zu
können und damit die deutsche Wasserwirtschaft langfristig zukunftsfähig
zu gestalten.
Der „Nationale Wasserdialog" gliedert sich in drei Phasen:
• Auftaktphase: Auswahl, Aufbereitung, Dis-kussion und Priorisierung
zentraler Zu-kunftsthemen (Cluster) im Rahmen des 1. Nationalen
Wasserforums im Oktober 2018.
• Vertiefungsphase: Vertiefung und Bearbei-tung der beim 1. Nationalen
Wasserfo-rum ausgewählten Zukunftsthemen im Rahmen von fünf
themenspezifischen Was-serdialo-gen zwischen Dezember 2018 und Dezember
2019.
• Ergebnisphase: Ableitung von Handlungsop-tionen und Lösungsstrategien.
Ab-schluss durch das 2. Nationale Wasserforum im Herbst 2020.
In den drei Phasen sind Bezüge zu Strategieprozessen des BMU und ggf.
anderer Bun-desressorts mit Relevanz für die Zukunfts- und
Querschnittsthemen zu berücksichti-gen.
Am Ende des Dialogprozesses wird ein Eckpunktepapier erarbeitet, das die in
den na-tionalen Wasserforen und den Wasserdialogen diskutierten
Zukunftsthemen und ihre Bewertung durch die Akteure abbildet. Ebenso
sollen im Papier konsensuale Hand-lungsoptionen und nächste Schritte
festgestellt, aber auch Dissense und mögliche Konflikte in den einzelnen
Zukunftsthemen aufgezeigt werden. Diese Eckpunkte sollen sowohl in
relevante andere Strategieprozesse eingespeist werden als auch als
Bau-stein für die Erarbeitung einer nationalen Wasserstrategie „Zukunft
Wasser" durch das BMU dienen.
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Regine Zylka (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Stephan Gabriel
Haufe, Maren Klein, Andreas Kübler und Nina Wettern
Telefon: 030 18 305-2010
E-Mail: presse@bmu.bund.de Internet: www.bmu.de/presse
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