BMU-PM: Ein deutsch-französischer Tag im Zeichen des Umwelt- und Klimaschutzes

BMU-Pressedienst Nr. 174/18
Berlin, 06. September 2018

Gemeinsame PM von BMU und dem ministëre de la Transition écologique et
solidaire


Klimaschutz/International
Ein deutsch-französischer Tag im Zeichen des Umwelt- und Klimaschutzes

Die Umweltstaatssekretäre aus Frankreich und Deutschland, Brune Poirson
und Jochen Flasbarth, haben heute in Paris eine hochrangige
interministerielle Arbeitsgruppe zu Klimafragen in Paris auf den Weg
gebracht, die "Meseberger Klima-AG". Vor dem Hintergrund der sich
häufenden Naturkatastrophen bekräftigen Frankreich und Deutschland damit
ihre Entschlossenheit, den drängenden Kampf gegen den Klimawandel über
alle Sektoren hinweg zu führen. Darüber hinaus haben die beiden
Umweltministerien ihre Zusammenarbeit zur Bewältigung wesentlicher
Herausforderungen in den Bereichen biologische Vielfalt und
Chemikaliensicherheit gestärkt.

Die Staatssekretäre Brune Poirson (FRA) und Jochen Flasbarth (DEU)
betonten: „Die Erklärung von Meseberg vom Juni hat ein starkes
deutsch-französisches Signal ausgesendet und erteilt ein klares Mandat:
Nur durch regierungsübergreifende Bemühungen wird es uns möglich sein,
das Pariser Übereinkommen umzusetzen und unsere Klimaziele zu erreichen;
nur, wenn wir den Wandel in allen Politikbereichen − Energie,
Wirtschaft, Gebäude, Verkehr und Landwirtschaft − vorantreiben, werden
wir Fortschritte erzielen. Mit der heutigen ersten Sitzung der Meseberger
Klima-AG kommen wir dem Anliegen des französischen Präsidenten und der
Bundeskanzlerin nach und intensivieren unsere Zusammenarbeit auf allen
Ebenen. Es ist sehr ermutigend zu sehen, dass das erteilte Mandat jetzt
konkrete Gestalt annimmt."

In konstruktiver und konzentrierter Atmosphäre haben die Vertreter aus den
deutschen und französischen Ministerien für Umwelt, Finanzen, Bau,
Außenbeziehungen, Wirtschaft und Energie, Landwirtschaft, Verkehr,
Forschung und Entwicklung unter dem Vorsitz der beiden
Umweltstaatsekretäre Poirson und Flasbarth die Arbeit in der gemeinsamen
Klima-AG aufgenommen.

Am 19. Juni 2018 war bei den deutsch-französischen
Regierungskonsultationen in Meseberg beschlossen worden, "eine gemeinsame
interministerielle hochrangige Arbeitsgruppe zum Klimawandel einzusetzen,
um die Zusammenarbeit an diesem Querschnittsthema zu intensivieren und
gemeinsame Auffassungen zur Energiewende sowie Instrumente zur Freisetzung
nachhaltiger finanzieller und wirtschaftlicher Anreize zu entwickeln, was
auch das Thema Bepreisung von Kohlenstoffemissionen umfasst." (Erklärung
von Meseberg)

Die Arbeitsgemeinschaft konzentriert sich darauf, wie man den Pariser
Klimazielen gerecht werden kann, wie jeder Wirtschaftszweig seinen Beitrag
leisten kann, um die mittel- und langfristigen Klimaziele zu erreichen und
wie die dafür verfügbaren Instrumente intelligent und wirksam eingesetzt
werden können: EU-Haushalt, nachhaltige Finanzierung und wirtschaftliche
Anreize wie eine CO2-Bepreisung. Schließlich wurde noch die
Zusammenarbeit bei Initiativen auf internationaler Ebene vorgeschlagen, um
das Pariser Übereinkommen entschlossen umzusetzen.

Aus diesem Anlass haben sich die französischen und deutschen
Umweltministerien im Rahmen eines gemeinsamen Seminars, das heute
ebenfalls in Paris stattfand, ausgetauscht und bei weitgehend
übereinstimmenden Ansichten in den Bereichen Klima, biologische Vielfalt
sowie Gesundheits- und Umweltprobleme einen Kurs für partnerschaftliche
Maßnahmen abgesteckt. Beim Thema biologische Vielfalt wollen Frankreich
und Deutschland eine Dynamik und ein Bewusstsein schaffen wie für den
Klimaschutz. Dazu gehören auch entschlossene Maßnahmen zum Schutz von
Insekten und Bestäubern. Frankreich und Deutschland werden das Thema auf
verschiedenen wichtigen internationalen Veranstaltungen aufgreifen, die
den Weg bis 2020 festlegen sollen.

Beide Ministerien sind sich einig über die entscheidende Rolle, die die
gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bei der Strategie zur Rückeroberung der
biologischen Vielfalt in der EU spielt. Aus diesem Grund ist die
Steigerung der Umweltambition in der gemeinsamen Agrarpolitik
unerlässlich, um den gesellschaftlichen Erwartungen gerecht zu werden und
um sicherzustellen, dass die Umweltambition das Leitprinzip für den
Wandlungsprozess in der Landwirtschaft hin zu nachhaltigeren
Erzeugungsmodellen wird.
.
Im Bereich der Gesundheits- und Umweltfragen werden Frankreich und
Deutschland ihre Zusammenarbeit zur REACH-Verordnung intensivieren, indem
sie den Informationsaustausch zu langfristigen Gesundheits- und
Umweltauswirkungen von chemischen Stoffen verbessern. Sie werden ebenfalls
darüber diskutieren, wie die Qualität, Unabhängigkeit und Transparenz
der durch europäische Institutionen durchgeführten toxikologischen
Evaluierungsprozesse verbessert werden können. Des Weiteren werden sie
sich darum bemühen, innerhalb der EU eine Definition für Nanomaterialien
zu finden, die für alle Verordnungen gilt und in allen Wirtschaftszweigen
angewendet werden kann.

Parallel zur Sitzung der Ministerien findet in Paris eine bedeutende
Konferenz von Pionierregionen im Bereich Energiewende statt, auf der
Erfahrungen ausgetauscht und Bündnisse geknüpft werden können. Die
Initiative zur Stärkung der Zusammenarbeit auf der Ebene der Regionen und
Städte entstand aus einem im letzten Jahr stattgefundenen Seminar. „Es
ist großartig zu sehen, dass es immer mehr solcher deutsch-französischen
Klima-Partnerschaften gibt. Diese Städte gestalten ihre Energiezukunft
unter einem langfristigen Blickwinkel", betonten die Staatssekretäre
Poirson und Flasbarth.

Der Rücktritt von Nicolas Hulot Ende August hat auch in Deutschland breite
Aufmerksamkeit erregt. Staatsekretär Flasbarth betonte: „Frankreich ist
während des vergangenen Jahres in Umwelt- und Klimafragen ein
strategischer Bündnispartner gewesen. Das gilt für Initiativen auf
EU-Ebene wie auch für die deutsch-französische Umweltzusammenarbeit, die
erheblich verstärkt wurde und an Fahrt aufgenommen hat. Wir sind
überzeugt, dass der neue Umweltminister Francois de Rugy diesen Weg
weiterverfolgen wird und wir freuen uns auf die nächsten gemeinsamen
Schritte."



Pressekontakt des französischen Umweltministeriums:
Contact presse : 01 40 81 78 31
www.ecologique-solidaire.gouv.fr
@Min_Ecologie
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Redaktion: Regine Zylka (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Stephan Gabriel
Haufe, Maren Klein, Andreas Kübler und Nina Wettern

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