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Pressedienst – Nr. 017/22
Berlin 22. Februar 2022
Umweltschutz
Steffi Lemke reist zum Antrittsbesuch nach Polen
Die Bundesministerin für Umwelt und Verbraucherschutz Steffi Lemke hat heute in Warschau ihre Amtskollegin Anna Moskwa getroffen, die polnische Umweltministerin. Auf der Tagesordnung standen verschiedene Themen des Umwelt- und Naturschutzes, darunter auch umstrittene wie die von der polnischen Regierung geplanten Atomkraftwerke. Außerdem beschlossen die Ministerinnen, die Arbeit des Programmrats zum Internationalpark Unteres Odertal wiederaufzunehmen. Hier sollen wichtige, aber auch strittige Fragen zum Schutz der Oder angesprochen werden. Im Anschluss tauschte sich Steffi Lemke mit ihrem Amtskollegen im Verbraucherressort aus, dem Präsidenten des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz Tomasz Chróstny.
Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt und Verbraucherschutz: „Polen und Deutschland blicken zurück auf drei Jahrzehnte erfolgreiche Zusammenarbeit in der Umweltpolitik. Natürlich gab und gibt es auch immer wieder Themen, bei denen wir unterschiedliche Auffassungen und Ziele haben. Wichtig ist mir, dass wir stets im Dialog bleiben, auch zu Fragen des besseren Oderschutzes. Denn nur so können wir gute Lösungen für beide Länder finden. Zum Glück pflegen Polen und Deutschland bewährte Strukturen der Zusammenarbeit. Der Deutsch-Polnische Umweltrat hat sich immer wieder als wichtige Plattform der Kooperation erwiesen. Wir werden uns noch in diesem Jahr bei der nächsten Sitzung des Deutsch-Polnischen Umweltrats wiedersehen. Zum Erreichen ehrgeiziger Umweltziele kann und muss auch die Verbraucherpolitik eine aktive Rolle spielen, in Deutschland und in Europa. Deshalb freue ich insgesamt mich auf die gute Zusammenarbeit mit meinen polnischen Kolleg*innen.“
Umweltwirkungen machen nicht an Grenzen halt, weshalb Grenzregionen einen besonderen Abstimmungsbedarf haben. Vor über 30 Jahren wurde der Deutsch-Polnische Umweltrat ins Leben gerufen: im Jahr 1991, zeitgleich mit der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags. Er bietet ein gutes Fundament, um als Nachbarn gemeinsam die anstehenden Aufgaben zum Umweltschutz in Europa anzugehen. Der Deutsch-Polnische Umweltrat tritt auf Ministerebene und unter Beteiligung der Bundesländer, Woiwodschaften und der Zivilgesellschaft jährlich zusammen. Wie die Bundesumweltministerinnen heute verabredeten, soll der nächste Deutsch-Polnische Umweltrat am 11. und 12. Juli 2022 in Deutschland stattfinden.
Mit Beschluss des deutsch-polnischen Umweltrates vom 11. Dezember 1992 wurde der „Internationalpark Unteres Odertal“ als grenzübergreifendes Schutzgebiet festgelegt. Um die grenzüberschreitende Koordinierung der Schutzgebietsentwicklung zu koordinieren, wurde ein eigenes Gremium geschaffen, der so genannte deutsch-polnische Programmrat, der sich zuletzt nicht regelmäßig traf. Die Ministerinnen vereinbarten ein Treffen in diesem Jahr in Polen, um den Austausch über den Schutz des Odertals zu intensivieren.
Im Anschluss an den Termin im polnischen Umweltministerium traf Steffi Lemke in ihrer Funktion als Verbraucherschutzministerin ihren polnischen Amtskollegen. Als Präsident des polnischen Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz verfügt Tomasz Chróstny im Verbraucherschutz über weitreichende Befugnisse. Es kann etwa Verfügungen erlassen und Bußgelder verhängen oder öffentlich vor schädlichen Praktiken warnen. Die Bundesumweltministerin besuchte abschließend das Ringelblum-Archiv im Jüdischen Historischen Institut. Die dort gesammelten Dokumente bilden eindrucksvoll die Realität des Lebens und das Leid der jüdischen Bevölkerung Warschaus und ganz Polens unter nationalsozialistischer Besatzung ab.
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