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Pressedienst – Nr. 152/23
Berlin 16. Oktober 2023
Nukleare Sicherheit
Internationales Expertenteam bestätigt Verbesserung und Weiterentwicklung des deutschen Aufsichtssystems für nukleare Sicherheit
IRRS Follow-up Mission erfolgreich abgeschlossen
Ein internationales Expertenteam überprüfte vom 9. bis 16. Oktober 2023 in Bonn mit einer Follow-up Mission die Umsetzung der im Rahmen der Integrated Regulatory Review Service (IRRS) Mission 2019 ausgesprochenen Empfehlungen und Hinweise durch die atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden von Bund und Ländern. Der vorliegende Entwurf des Abschlussberichts bestätigt das deutsche Engagement, das nationale Aufsichtssystem für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen und Einrichtungen zu verbessern und weiterzuentwickeln. Mit der erfolgreichen Durchführung der IRRS Follow-up Mission wurde der zweite Zyklus des innerhalb der EU verbindlich alle zehn Jahre durchzuführenden Peer Review-Prozesses abgeschlossen.
Gerrit Niehaus, Leiter der Abteilung für nukleare Sicherheit und Strahlenschutz im BMUV: „Der zweite IRRS-Überprüfungszyklus hat bestätigt, dass das deutsche atomrechtliche Aufsichtssystem und die dafür zuständigen Behörden des Bundes und der Länder die internationalen Anforderungen erfüllen. Auch wenn mit dem Abschalten der letzten Atomkraftwerke dieses größte zivile nukleare Risiko nicht mehr besteht, bleiben der Schutz der Menschen und der Umwelt sowie internationale Verpflichtungen im Bereich der nuklearen Sicherheit gesetzliche Aufgaben. Mit unserer Mitwirkung bei der Weiterentwicklung des internationalen kerntechnischen Regelwerkes und bei Peer Review Überprüfungsprozessen wie IRRS tragen wir auch zur weltweiten Verbesserung der nuklearen Sicherheit bei.“
Das zehnköpfige Expertenteam, bestehend aus hochrangigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausländischer Atomaufsichtsbehörden und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), führte hierfür eine Vielzahl von Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesumweltministeriums (BMUV), des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) sowie der zuständigen Ministerien von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Im Detail wurden dabei die seit der Hauptmission 2019 ergriffenen Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen und Hinweise diskutiert und von dem internationalen Expertenteam abschließend bewertet.
Alle sechs Empfehlungen und fast alle der 25 Hinweise von 2019 konnten zur Zufriedenheit des internationalen Expertenteams als umgesetzt betrachtet werden. Der Berichtsentwurf des IRRS-Teams zur Follow-up Mission, der lediglich vier Hinweise zur weiteren Verbesserung enthält, wurde der deutschen Seite auf der heutigen Abschlusssitzung übergeben. Nach Finalisierung durch die IAEO wird der Bericht vom BMUV veröffentlicht werden.
Weiterführende Informationen
IRRS Mission https://www.bmuv.de/WS301
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