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Pressedienst – Nr. 070/23
Berlin 8. Mai 2023
SPERRFRIST 15 UHR
Umwelt
OECD-Umweltprüfbericht fordert umweltverträgliche Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik und lobt das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
OECD-Bericht zeigt Wege zur Bekämpfung der Umweltkrise auf
Mathias Cormann, der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute den OECD-Umweltprüfbericht Deutschland 2023 an Bundesumweltministerin Steffi Lemke übergeben. Der Bericht zeigt Licht und Schatten der Umweltsituation in Deutschland. Stärkeres Engagement fordert die OECD für eine umweltverträgliche Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Lob gibt es für Initiativen der Bundesregierung im natürlichen Klimaschutz und in der Klimaanpassung.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke „Wir haben Jahrzehnte auf Kosten unserer Natur gewirtschaftet. Sei es im Energiebereich, im Verkehr oder in der Landwirtschaft. Diese Altlasten kommen uns teuer zu stehen. Das zeigt der OECD-Bericht unmissverständlich. Um die drei Großkrisen unserer Zeit – Klimakrise, Artenaussterben und Verschmutzungskrise – zu bekämpfen, müssen wir Natur-, Ressourcen- und Klimaschutz schneller und stärker zusammenführen. Die Empfehlungen der OECD zeigen dafür Wege auf – unter anderem zum Abbau umweltschädlicher Subventionen.“
Der OECD-Umweltprüfbericht bestätigt, dass Deutschland mit neuen Initiativen in den Bereichen natürlicher Klimaschutz und Klimaanpassung auf dem richtigen Weg ist, Klima-, Umwelt- und Naturschutz gemeinsam voranzutreiben. Positiv hebt die OECD das kürzlich verabschiedete Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) hervor. Mit dem ANK stellt die Bundesregierung bis 2026 insgesamt 4 Milliarden Euro dafür bereit, um den Zustand natürlicher Lebensräume wie Moore, Wälder, Wildnis, Auen, Meere und Küsten deutlich zu verbessern und so deren Resilienz und Klimaschutzleistung zu stärken.
Deutliche Unterstützung der OECD gibt es auch für die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung bei der vorsorgenden Anpassung an die Folgen der Klimakrise, wie das Klimaanpassungsgesetz, die Formulierung von konkreten, messbaren Anpassungszielen, sowie für einen neuen Ansatz zur Maßnahmenfinanzierung bei der Anpassung an die Folgen der Klimakrise. Gleichzeitig mahnt der OECD-Umweltprüfbericht an, die Weichen für eine nachhaltige Nutzung von Umwelt und Natur zu stellen, umweltschädliche Subventionen zu überprüfen und das Artensterben mit Blick auf die dringend nötige Energie- und Verkehrswende nicht aus dem Auge zu verlieren.
Der Bericht erscheint in englischer sowie deutscher Sprache.
Ergänzende Informationen zum OECD Umweltprüfbericht
Die OECD erstellt seit 1992 regelmäßig Umweltprüfberichte, sogenannte „Environmental Performance Reviews“ (EPR), über ihre Mitgliedstaaten und Partnerländer.
Der OECD Umweltprüfbericht Deutschland 2023 ist der vierte für Deutschland (zuletzt 2012). Der Bericht enthält insgesamt 28 Empfehlungen zur Umweltpolitik darunter unter anderem Empfehlungen im Zusammenhang der Klima-, Energie-, Landwirtschafts-, Verkehrs- und Steuerpolitik, sowie des natürlichen Klimaschutzes und der Klimaanpassung. Beim Natürlichen Klimaschutz weist die OECD insbesondere darauf hin, dass die Finanzierung der ANK-Maßnahmenverstetigt werden muss.
Der Bericht wird im sogenannten Peer-Review-Format erstellt. Dies bedeutet, ein Land wird von Vertretern anderer OECD-Mitgliedsländer geprüft. Ziel dieser Berichte ist es, die Umweltsituation sowie die Effektivität und Effizienz der Umweltpolitik von OECD-Staaten aus externer Perspektive zu beleuchten, auf dieser Grundlage unabhängige politische Empfehlungen an die betreffenden Staaten auszusprechen und erfolgreiche umweltpolitische Ansätze international bekannt zu machen. Dieses Mal waren Frankreich und das Vereinigte Königreich die Peer-Review-Länder, die Deutschland prüften.
Weiterführende Informationen
OECD Umweltprüfbericht (Englisch): https://www.oecd.org/environment/oecd-environmental-performance-reviews-germany-2023-f26da7da-en.htm
BMUV-Pressemitteilung vom 29.03.2023: „Lemke: Mit Natürlichem Klimaschutz Ökosysteme stärken und gegen Klimakrise angehen“
BMUV-Seite zum Natürlichen Klimaschutz: https://www.bmuv.de/natuerlicher-klimaschutz
BMUV-Seite zum Download des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz: https://www.bmuv.de/download/aktionsprogramm-natuerlicher-klimaschutz
BMUV-Themenseite zur Klimaanpassung:
https://www.bmuv.de/themen/klimaschutz-anpassung/klimaanpassung
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