Dienstag, 26. Juni 2018

BMU Pressedienst Nr. 134/18 -- Klimaschutz

Berlin, 26. Juni 2018

Klimaschutz
Svenja Schulze startet Dialog zum Maßnahmenprogramm 2030
130 Verbände diskutieren im Aktionsbündnis Klimaschutz

Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode tagt heute in Berlin das
Aktionsbündnis Klimaschutz. 130 Vertreterinnen und Vertreter von
Verbänden, Kommunen und Bundesländern diskutieren mit
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und weiteren Vertreterinnen und
Vertretern der Bundesregierung über die aktuelle Lage der deutschen
Klimaschutzpolitik. Im Zent-rum der Sitzung steht die Frage, wie sich die
Klimaschutzziele 2030 der Bundesregierung erreichen lassen.

Bundesumweltministerin Schulze: „Klimaschutz darf kein Elitenprojekt
sein. Klimaschutz muss Breitensport werden. Dafür brauchen wir eine
möglichst breite gesellschaftliche Akzeptanz. Mit Treffen wie diesen
setzen wir uns genau dafür ein. Die deutsche Klimaschutzpolitik muss
endlich wieder auf Kurs kommen. Die Sektorziele 2030 des Klimaschutzplans
2050 müssen wir auf jeden Fall erreichen. Hierzu sind Anstrengungen in
allen Bereichen nötig: Energiewirtschaft, Gebäudesektor, Industrie,
Verkehr und Landwirtschaft."

Die Bundesregierung will ein Maßnahmenprogramm erarbeiten, mit dem das
Minderungsziel für 2030 – mindestens minus 55 Prozent
Treibhausgas-Emissionen gegen-über 1990 – erreicht werden soll.
Vertreter mehrerer Bundesministerien berichten in der heutigen Sitzung des
Aktionsbündnisses über die jeweilige Vorgehensweise und den Stand der
Arbeiten. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und
Beschäftigung", die heute parallel zur Sitzung des Aktionsbündnisses
die Arbeit aufnimmt, soll Maßnahmen entwickeln, um das 2030er Ziel für
den Energiesektor zuverlässig zu erreichen.

Das Bündnis tagte erstmals am 25. März 2015 und findet seitdem
halbjährlich jeweils im Frühjahr und Herbst statt. Aufgrund der
Bundestagswahl fiel die Herbstsitzung 2017 aus. Für einen konzentrierten
Diskussions- und Arbeitsprozess wurden insgesamt 16 Bänke gebildet, denen
sich interessierte Organisationen zuordnen können. Vorbild ist das
sogenannte "Wiener Format", das vor allem bei internationalen
Verhandlungen etabliert ist.

Je Bank stehen Plätze am Bündnistisch mit Rederecht zur Verfügung.
Zusätzlich gibt es weitere Plätze für Zuhörerinnen und Zuhörer. Die
Teilnehmenden einer Bank einigen sich, wer zu den einzelnen
Tagesordnungspunkten die Rednerplätze einnimmt.

Nähere Informationen zum Aktionsbündnis und den bisherigen Sitzungen
unter folgen-dem Link: www.bmu.de/WS3721

Der Klimaschutzbericht 2017 der Bundesregierung unter folgendem Link:
www.bmu.de/PU492
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Regine Zylka (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Stephan Gabriel
Haufe, Maren Klein, Andreas Kübler und Nina Wettern

Telefon: 030 18 305-2010
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