29. Juni 2018
Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur
Saubere Luft in Innenstädten: Bund legt Modellstädten Förderangebot für
neue Verkehrsprojekte vor
Die Bundesregierung hat den Modellstädten Bonn, Essen, Herrenberg,
Mannheim und Reutlingen heute ihr Finanzierungsangebot für Verbesserungen
im ÖPNV und der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. Der Bund ist bereit, bis
2020 rund 130 Millionen EUR zur Verfügung zu stellen. Das Geld soll für
modellhafte Verkehrsprojekte eingesetzt werden, die dazu geeignet sind,
insbesondere den ÖPNV attraktiver zu machen und damit die Luftqualität
vor Ort zu verbessern.
Die fünf Städte hatten in den vergangenen Monaten jeweils
Projektvorschläge unterbreitet, zum Beispiel für Vergünstigungen und
den Ausbau des ÖPNV-Angebotes, den Bau von Radwegen und für
Verbesserungen bei der Verkehrslenkung. Das Umweltbundesamt hatte diese in
Hinblick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis, die schnelle Umsetzbarkeit bis
2020 und die Effekte auf die Luftqualität bewertet. Inwieweit sich die
Modellprojekte nach ihrer Realisierung auf die Luftqualität und die
größere Akzeptanz des ÖPNV auswirken, soll wissenschaftlich begleitet
werden, damit auch andere Städte von diesen Vorhaben profitieren
können.
Der Bund ist bereit im Durchschnitt 95 Prozent der Gesamtkosten für die
geeigneten Verkehrsprojekte der Modellstädte zu übernehmen. Die Mittel
werden zügig zur Verfügung gestellt, damit die Maßnahmen schnell
greifen und bis 2020 wirksam werden.
Die Bundesregierung hatte der EU-Kommission im Februar Bonn, Essen,
Herrenberg, Mannheim und Reutlingen als Modellstädte für saubere Luft
benannt, und diese Städte gebeten, konkrete Maßnahmenvorschläge zu
benennen, die im Modellzeitraum bis 2020 umgesetzt werden sollen. Ziel ist
es, Maßnahmen zur Luftreinhaltung modellhaft zu testen und hinsichtlich
ihrer Wirksamkeit auszuwerten.
Die fünf Modellstädte werden in enger Abstimmung mit dem BMU und dem
BMVI nun die Anträge für die Modellprojekte auf den Weg bringen.
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
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Redaktion: Regine Zylka (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Stephan Gabriel
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