BMUB-PM: Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen sich auf gemeinsames Vorgehen

BMUB-Pressedienst Nr. 045/18
Berlin, 26. Februar 2018

Verkehr/Luftreinhaltung
Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen
sich auf gemeinsames Vorgehen

Die fünf Oberbürgermeister der „Modellstädte zur Luftreinhaltung"
haben der Bundesregierung heute erste Vorschläge für Pilotvorhaben zur
besseren Luftqualität unterbreitet. Dazu zählen unter anderem stärkere
finanzielle Anreize zur Nutzung des ÖPNV und die Förderung von
Fahrradverleihsystemen. Diese nannten die VertreterInnen der fünf
Modellstädte Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen heute bei
einem Treffen unter der Leitung des Bundesumweltministeriums in Bonn.

Die Bundesregierung hat dabei ihre Bedingungen für Pilotvorhaben in den
Modellstädten konkretisiert. Die ausgewählten Städte weisen jeweils
niedrige, mittlere oder höhere Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden
auf und repräsentieren damit exemplarisch verschiedene Situationen bei
der Luftbelastung.

Die Städtevertreter konkretisierten bei dem Treffen ihre Vorstellungen
für einen stärkeren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs.
Demnach könnten Einwohner und Einwohnerinnen, die nachweislich auf den
PKW verzichten und auf das öffentliche Bus- und Bahnangebot oder den
Radverkehr umsteigen, Vergünstigungen bei der Nutzung des ÖPNV, beim
Carsharing und bei Fahrradverleihsystemen erhalten. Dies soll mit einer
stärkeren Taktung des Nahverkehrs einhergehen, so die Position der
Modellstädte. Zusätzlich kam die Forderung auf, dass die
Eisenbahnverkehrsunternehmen einen stärkeren Beitrag zum Ausbau des
öffentlichen Nahverkehrs leisten.

Die Bundesregierung sagte zu, modellhaft zeitlich begrenzte besonders
günstige ÖPNV-Angebote erproben zu lassen und zu unterstützen, sofern
sie von den Kommunen vorgeschlagen werden. Um weitere Details zu planen,
ist ein Treffen der Modellstädte, ihrer fünf Verkehrsverbünde sowie
Vertretern der Länder und des Bundes vorgesehen.

In Abhängigkeit von den lokalen Verhältnissen werden teilweise auch
Fahrtbeschränkungen für schwere LKW als sinnvoll erachtet.

Die möglichen Pilotvorhaben wird der Bund finanziell unterstützen, auch
über das bereits bestehende Sofortprogramm „Saubere Luft" hinaus.
Ziel der Erprobung ist es, die Abgasbelastung in den Innenstädten weiter
zu senken und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und zu
modernisieren.

Die Projekte müssen sich möglichst noch 2018 und bis spätestens 2020
realisieren lassen und sich nachweislich positiv auf die Luftqualität
auswirken. Alle Projekte werden auf ihre Effizienz hin evaluiert.

Darüber hinaus äußerten die Vertreter der Städte die Erwartung an die
Bundesregierung und die Automobilindustrie, die Emissionen von
Bestandsfahrzeugen durch zusätzliche wirkungsvolle und wirtschaftlich
darstellbare technische Hardware-Nachrüstungen zu reduzieren.
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Alexander Klus (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler, Friederike Langenbruch und Nina
Wettern
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