Sehr geehrte Damen und Herren,
zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über mehrere Klimaklagen schicken wir Ihnen anbei zwei Audio-Statements von Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
Einen Audio-O-Ton der Ministerin finden Sie unter https://publicarea.admiralcloud.com/p/w3ewBjsfRkjiHqewzNA9nQ
Mit freundlichen Grüßen
BMU-Pressestelle
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Regine Zylka (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler, Astrid Scharf, Christopher Stolzenberg
und Bastian Zimmermann
Telefon: 030 18 305-2010
E-Mail: presse@bmu.bund.de Internet: www.bmu.de/presse
Twitter: www.twitter.com/bmu Youtube: www.youtube.com/umweltministerium
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| Pressedienst Nr. 079/21 |
Klimaschutz/Kommunen
Bundesumweltministerium fördert klimafreundliche Innenbeleuchtung in Rosenheim
Florian Pronold überreicht Klimaschutz-Zertifikat an Oberbürgermeister Andreas März
Die Stadt Rosenheim hat die Innenbeleuchtung ihres Verwaltungsgebäudes in der Königstraße auf hocheffiziente LED-Technik umgerüstet. Das Bundeumweltministerium hat von den rund 100.000 Euro Gesamtkosten 30.000 Euro über die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) übernommen.
Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, hat Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März heute ein Klimaschutz-Zertifikat über die Treibhausgaseinsparungen überreicht, die durch die erfolgreiche Umrüstung der Beleuchtungstechnik erzielt werden.
Florian Pronold: „Klimaschutz fängt vor Ort an. Rosenheim hat das erkannt und in die Zukunft investiert. Ich freue mich sehr, dass die Stadt die Fördermöglichkeiten der Nationalen Klimaschutzinitiative genutzt hat, um Energieeffizienzmaßnahmen vor Ort umzusetzen. Mit der energieeffizienten Technik in den eigenen Liegenschaften reduziert sich der Stromverbrauch um stolze 86 Prozent. Das ist gut fürs Klima und gut für die Stadtkasse.“
Von März 2018 bis Oktober 2020 wurde im Verwaltungsgebäude der Stadt Rosenheim in der Königstraße 15 die Innenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Technik umgerüstet. Dies wird zu einer Reduktion von 857 Tonnen CO2 in den nächsten 20 Jahren führen. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf rund 100.000 Euro, davon übernahm das BMU 30.000 Euro im Rahmen der Förderung. In Rosenheim wurden mit Förderung des Bundesumweltministeriums bereits das Rathaus, die Stadtbibliothek, das Eisstadion und diverse Schulen mit LED-Beleuchtungstechnik ausgestattet.
Seit 2008 fördert und initiiert das Bundesumweltministerium unter dem Dach der NKI in ganz Deutschland Klimaschutzprojekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Im Zeitraum 2008 bis 2020 wurden bereits etwa 35.500 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 1,23 Milliarden Euro durchgeführt. Kommunen profitieren ebenso wie Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen.
Die Sanierung von Außen-, Straßen- und Innenbeleuchtung werden ebenso wie die Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten durch ein Klimaschutzmanagement über die Kommunalrichtlinie im Rahmen der NKI gefördert. Im Zuge des Corona-Konjunkturprogramms sind die Förderbedingungen erheblich verbessert worden, indem Förderquoten erhöht, Eigenanteile gesenkt und die Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen optimiert. Die verbesserten Förderbedingungen gelten noch bis Ende dieses Jahres. Anträge für die Kommunalrichtlinie können ganzjährig gestellt werden.
Auskunft und telefonische Beratung zu den Förderprogrammen der NKI:
Fragen zur Antragstellung nimmt der Projektträger Jülich (PtJ) per Telefon unter 030 20199 577 oder per E-Mail an: ptj-ksi@fz-juelich.de entgegen. Bei Fragen rund um die Förderung bietet das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) im Auftrag des BMU kostenlose Beratung an, telefonisch unter 030 39001-170 oder per E-Mail an: skkk@klimaschutz.de.
Weitere Informationen: www.klimaschutz.de
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Gemeinsame Pressemitteilung von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt
Nachhaltige Entwicklung
Trotz Corona: Umwelt- und Klimaschutz bleibt für die Deutschen ein Top-Thema
Umweltbewusstsein in Deutschland: Große Mehrheit für einen sozial-ökologischen Wandel
65 Prozent der Deutschen halten den Umwelt- und Klimaschutz für ein sehr wichtiges Thema - trotz Corona. Besonders der Klimaschutz bleibt während der Pandemie für 70 Prozent weiterhin genauso wichtig, für 16 Prozent ist er sogar wichtiger geworden. Handlungsbedarf sehen die Befragten vor allem bei Energie, Landwirtschaft und Verkehr. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage zum Umweltbewusstsein 2020 in Deutschland, die Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA) heute vorstellten.
Die Befragungsergebnisse zeigen, dass es für einen sozial-ökologischen Wandel einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung gibt. So ist eine deutliche Mehrheit von gut 80 Prozent dafür, dass Deutschland beim Klimaschutz international eine Vorreiterrolle einnimmt. Umwelt- und Klimaschutz sollten für rund 60 Prozent der Befragten in der Landwirtschaftspolitik eine größere Rolle spielen, etwa jeder und jede zweite sieht dies bei der Verkehrspolitik so. Sehr hoch ist die Zustimmung für den ökologischen Strukturwandel in Deutschland: Rund 90 Prozent der Befragten befürworten einen zügigen und zugleich sozialverträglichen Umbau zu einer nachhaltigen Wirtschaft.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Corona bestimmt seit mehr als einem Jahr unseren Alltag. Trotzdem ist und bleibt Umwelt- und Klimaschutz ein Top-Thema für die Menschen in Deutschland. Sie wollen Veränderungen und fordern diese auch konkret ein. Das macht Mut für die nächsten Jahre, in denen der Klimaschutz zu einer Richtschnur für nahezu alle Politikbereiche werden wird mit dem Ziel Deutschland klimaneutral zu machen. Die Mehrheit der Menschen sieht längst, dass Klimaschutz Arbeitsplätze schafft und unsere Wirtschaft wettbewerbsfähiger macht. Besonders interessant wird die Studie da, wo es konkret wird, etwa beim Tempolimit. Hier hat es im Vergleich zur letzten Befragung einen spürbaren Zuwachs gegeben hin zu einer breiten und klaren Mehrheit für ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen. Das wäre nicht nur gut fürs Klima, sondern würde auch für mehr Sicherheit auf den Autobahnen sorgen.“
Großen Handlungsbedarf sehen die Befragten bei Landwirtschaft und Ernährung. Bei den Feldern, wo etwas zu tun ist, liegen mit rund 90 Prozent die Verringerung von Verpackungsmüll und Lebensmittelabfällen an der Spitze. Auch das Tierwohl sollte stärkeres Gewicht bekommen. Zu mehr Umweltschutz bei der Lebensmittelversorgung und -herstellung gehört für die Mehrheit auch ein besseres Angebot an vegetarischen und veganen Produkten und Speisen in Kantinen und Gaststätten. Das wünschen sich knapp zwei Drittel der Befragten.
Hausaufgaben für die Politik sehen die Befragten auch bei der Mobilität. Etwa 90 Prozent der Befragten wünschen sich, dass das Fahren mit Bussen und Bahnen kostengünstiger und das Angebot ausgeweitet wird. Auch mehr Radwege und Fahrradstreifen finden mehrheitlich Zustimmung – ebenso ein Tempolimit auf Autobahnen, was rund 65 Prozent wollen.
Der Präsident des Umweltbundesamtes Dirk Messner: „Den Menschen in Deutschland ist sehr bewusst, dass ambitionierter Umwelt- und Klimaschutz letztlich die eigenen Lebensgrundlagen erhält. Diese Dekade ist entscheidend dafür, ob es uns gelingt, die Weichen für eine nachhaltige Zukunft richtig zu stellen. Wir sollten diese einmalige Gelegenheit, die sich jetzt bietet, nicht verstreichen lassen - zumal ein sozial-ökologischer Wandel nicht nur mehr Lebensqualität schafft, sondern auch die Wirtschaft belebt.“
Für die repräsentative Studie wurden im November und Dezember 2020 2.115 Bürger*innen ab 14 Jahren befragt. Die Befragung und Auswertung nahmen das Institut für angewandte Sozialwissenschaft (infas) und das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) vor. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Studie und der Umweltbewusstseinsforschung im Umweltressort wird auch ein Hintergrundpapier mit den wichtigsten Langzeit-Entwicklungen veröffentlicht.
Weitere Informationen:
Die Ergebnisse der Umweltbewusstseinsstudie 2020 und das Hintergrundpapier 25 Jahre Umweltbewusstseinsforschung im Umweltressort finden Sie hier: http://www.bmu.de/DL2701
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Pressedienst Nr. 077/21
Berlin, 28. April 2021
Elektromobilität
Erste Elektrofahrzeuge für den Deutschen Evangelischen Frauenbund in Fürth
BMU fördert Umstieg auf Elektromobilität im Sozialwesen
Florian Pronold hat heute in Fürth eine Förderurkunde aus dem Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ an den Deutschen Evangelischen Frauenbund in Bayern überreicht. Das Haus für Mutter und Kind des Landesverbands beschafft mit den Fördermitteln des Bundesumweltministeriums seine ersten Elektrofahrzeuge. Außerdem wird die Ladesäuleninfrastruktur ausgebaut. Das BMU-Förderprogramm „Sozial & Mobil“ war im November 2020 gestartet und läuft bis Ende 2022.
Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold: „In Fürth rollt der ambulante Dienst des DEF Bayern bald elektrisch von Tür zu Tür. Leisere Fahrzeuge mit weniger Abgasen schonen das Klima, sind gut für die Umwelt und verbessern die Lebensqualität vor Ort. Die Unterstützung des BMU soll dem Deutschen Evangelischen Frauenbund in Bayern den Umstieg auf batterieelektrische Antriebe erleichtern. Mit vielen kurzen Fahrten sind ambulante Dienste optimal für die Nutzung von Elektrofahrzeugen. In Kombination mit dem Umweltbonus können wir mit der Förderung die Mehrkosten eines neuen Elektrofahrzeugs nahezu ausgleichen. Wenn soziale Einrichtungen jetzt aktiv werden, ist das eine Chance für den Klimaschutz sowie für die Lebensqualität der Beschäftigten und der Menschen, die von Ihnen betreut werden.“
Das Haus für Mutter und Kind des Deutschen Evangelischen Frauenbund in Bayern unterstützt schwangere Frauen bzw. Mütter und Väter mit ihren Kindern und alleinstehenden Frauen mit psychischer Erkrankung. Die ersten Elektrofahrzeuge des DEF Bayern sollen im ambulanten Dienst im Raum Fürth und an seiner stationären Einrichtung zum Einsatz kommen. Insgesamt wurde eine Förderung für vier Elektrofahrzeuge bewilligt, womit der DEF Bayern seine Flotte komplett elektrifizieren kann.
Soziale Einrichtungen, die ihren Fuhrpark auf Elektrofahrzeuge umstellen wollen, können bis Ende 2022 eine Förderung beantragen. Aufgrund der aktuell langen Lieferzeiten ist eine frühzeitige Beantragung empfehlenswert. Bis Ende 2022 stehen über „Sozial & Mobil“ insgesamt 200 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.
In Deutschland sind derzeit mehr als 280.000 Fahrzeuge für Unternehmen und Organisationen im Gesundheits- und Sozialwesen auf deutschen Straßen unterwegs. Bislang wird nur eine kleine Zahl davon elektrisch betrieben. Mehr als 45.000 dieser Pkw und Kleinbusse werden jährlich erneuert. Die Anschaffung von Elektrofahrzeugen zahlt sich langfristig aus: Elektrofahrzeuge haben geringere Betriebskosten als Verbrenner, und aufgrund des CO2-Preises werden herkömmliche Kraftstoffe immer teurer. Für den Kauf eines Elektrofahrzeugs anstelle eines Verbrenners bietet das Programm verschiedene Fördermöglichkeiten.
Neben dem Flottenaustauschprogramm unterstützt das BMU soziale Einrichtungen mit dem Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ bei investiven Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Beide Programme sind Bestandteil des Konjunktur- und Zukunftspakets, das die Bundesregierung in Reaktion auf die Corona-Pandemie auf den Weg gebracht hat.
Weiterführende Informationen
Förderprogramm zum Flottenaustausch "Sozial & Mobil"
Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen"
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Pressedienst - Nr. 076/21
27. April 2021
Klimawandel
Svenja Schulze überreicht Förderbescheide an Senioren- und Familienzentren des Deutschen Roten Kreuz
BMU-Förderprogramm unterstützt soziale Einrichtungen bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Soziale Einrichtungen des DRK aus Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben heute von der Bundesumweltministerin einen Förderscheck erhalten. Damit gehen die ersten Projekte aus dem Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ an Einrichtungen des DRK. Mit Hilfe dieser Fördermittel wollen die Einrichtungen dringend nötigen Sonnen- und Hitzeschutz sowie Beratungen und individuelle Anpassungskonzepte finanzieren. Mit dem Förderprogramm aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket will das BMU gegen die Folgen des Klimawandels vorgehen sowie das Arbeitsumfeld der Beschäftigten und die Lebensqualität in den Einrichtungen verbessern.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Seniorenheime, Kindertagesstätten oder Familienzentren leisten einen wichtigen Dienst für unsere Gesellschaft. In Zeiten der Corona-Pandemie sind sie in besonderem Maße auf unsere Unterstützung angewiesen. Aber auch der Klimawandel stellt das Gesundheits- und Sozialwesen vor immer größere Herausforderungen. Der Umgang mit dem Klimawandel wird für soziale Dienste ein immer wichtigeres Thema. Mit dem BMU-Förderprogramm will ich helfen, das nötige Wissen über die Folgen des Klimawandels zu vermitteln. Außerdem sollen Vorsorgemöglichkeiten und Risikominimierungen bekannter werden. Bereits erlebbare extreme Klimabelastungen in sozialen Einrichtungen wollen wir mit konkreten Maßnahmen abmildern. Markisen, schattige Pavillons auf den Außenflächen oder solargetriebene Rollläden können die Lage spürbar verbessern. Mit individueller Beratung und Konzepten für die Klimaanpassung bekommen soziale Einrichtungen zudem eine Unterstützung, die noch in vielen Jahren wirkt.“
Joß Steinke, Bereichsleiter Jugend und Wohlfahrtspflege im DRK-Generalsekretariat: „Bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels spielen die sozialen Dienste und Einrichtungen eine wichtige Rolle. Mit seinem Förderprogramm ‚Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen‘ leistet das BMU einen maßgeblichen Beitrag dazu, die sozialen Einrichtungen auszustatten und die Menschen, die ihre Dienste in Anspruch nehmen, bestmöglich zu schützen. Das Programm ist in diesem Sinne beispielhaft für eine Verbindung von Nachhaltigkeits- und Sozialpolitik. Für das DRK darf ich mich ausdrücklich für die Förderung der eingereichten Projekte bedanken. Über die Projekte hinaus verleiht es uns Rückenwind für die notwendige Auseinandersetzung mit dem eigenen Beitrag zur Klimapolitik und für die Entwicklung und Durchführung weiterer Konzepte.“
Mit insgesamt 29 Vorhaben ist das Deutsche Rote Kreuz einer der größten Antragsteller im ersten Förderfenster des BMU-Förderprogramms „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“. Die ersten bewilligten Vorhaben gehen an folgende DRK-Verbände:
Das BMU-Förderprogramm richtet sich bundesweit an Kommunen, gemeinnützige Vereinigungen sowie Organisationen und Unternehmen im Gesundheits- und Sozialwesen. Mit 150 Millionen Euro fördert das Bundesumweltministerium bis 2023 individuelle Beratungen, umfassende Anpassungskonzepte und konkrete Maßnahmen, um sich gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen. Die Maßnahmen zur Klimaanpassung dienen zugleich häufig auch dem Klimaschutz, der Biodiversität, dem Speichern von Regenwasser, der Verbesserung der Luftqualität oder dem Lärmschutz. Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels tragen zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Gesellschaft bei und mindern u. a. die Risiken für Gesundheit, Infrastruktur, Wirtschaft und mehr.
Die hohe Zahl der eingereichten Anträge, die Ende 2020 im ersten Förderfenster des neuen Programms „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ eingereicht wurde, zeigt, dass die Anpassung an die Folgen des Klimawandels bei Kommunen und Wohlfahrtsverbänden und sonstigen Trägern sozialer Einrichtungen bereits ein bedeutendes Thema ist. Innerhalb von sechs Wochen waren aus dem gesamten Bundesgebiet – trotz der hohen Belastungen durch die zweite Corona-Welle – rund 600 Anträge mit einem Fördervolumen von fast 100 Millionen Euro eingegangen. Derzeit prüft das BMU in Zusammenarbeit mit dem Projektträger, der ZUG gGmbH alle vorliegenden Anträge. Ein weiteres Förderfenster ist geplant und wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Weitere Informationen
Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen"
